AGB
waola (waola.de, waola.net, waola.org, waola.com, wao.la) ist ein kostenloser Onlineservice der JMR Media GmbH zur Abwicklung von QR-Code-Kampagnen. Waola bietet insbesondere die Generierung, die Verwaltung und das Tracking von QR-Codes.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Dienstes waola
1. Vertragsschluss und Vertragstyp
Der Dienst waola (im Folgenden: „der Dienst“) kann nur nach Registrierung genutzt werden. Hierzu macht der Nutzer die im Registrierungsprozess auf der Website geforderten Angaben und klickt auf „Registrierung absenden!“. Er erhält eine E-Mail, mit welcher die Anmeldung bestätigt wird und die einen Link enthält, der zur Freischaltung seines Benutzerkontos dient. Mit dem Klick auf diesen Link kommt zwischen dem Nutzer und der JMR Media GmbH, Corneliusstraße 16/18, 40215 Düsseldorf, Handelsregister Düsseldorf HRB 65917 (im Folgenden „der Anbieter“), ein Auftragsverhältnis zustande. Hierfür gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Allgemeine Regelungen zum Leistungsgegenstand
2.1 Der Dienst erlaubt die Erstellung von QR-Codes für nicht-kommerzielle Zwecke. Auf Nachfrage erteilt der Anbieter nach Prüfung im Einzelfall die Erlaubnis zur kommerziellen Verwendung. Die QR-Codes lassen sich mit URLs verknüpfen, die der Nutzer vorgibt (im Folgenden „Ziel-URL“). Dabei wird die Verknüpfung wie folgt hergestellt: Der Dienst generiert einen QR-Code, welcher die Adresse einer vom Anbieter zur Verfügung gestellten Short-URL enthält. Diese Short-URL leitet den Besucher auf die vom Nutzer angegebene Ziel-URL weiter. Nach der Generierung eines QR-Codes kann dieser im System des Anbieters verwaltet und bearbeitet werden (z.B. Ziel-URL ändern, QR-Code deaktivieren).
2.2 Darüber hinaus hat der Nutzer die Möglichkeit, Informationen über die Nutzung seiner QR-Codes zu erlangen.
2.3 Der Dienst kann auch Funktionen enthalten, welche es dem Nutzer erlauben, die Gestaltung eines QR-Codes zu verändern. Dies kann zum Beispiel durch Einfügen von Grafiken und Logos erfolgen. Derartige Änderungen stellen einen Eingriff in die Syntax des Codes dar, die dazu führen können, dass bestimmte Endgeräte je nach Lesersoftware den Code nicht entschlüsseln können. Der Anbieter ist bemüht, die Erkennungsrate von QR-Code-Design kontinuierlich zu verbessern, ist hierzu aber nicht verpflichtet. Die Erkennungsrate kann auch durch die gewählten Farben des Codes beeinträchtigt werden. Der Auftraggeber ist auch hier nicht verpflichtet, die vom Nutzer vorgenommenen Einstellungen auf ihre technische Tauglichkeit zu prüfen.
2.4 Der Anbieter ist um eine hohe Erreichbarkeit des Dienstes bemüht. Ein Anspruch auf die Einhaltung bestimmter Service-Level besteht aber nicht. Dies gilt auch für die Web-Apps.
3. Erweiterungen
Der Dienst wird in Zukunft möglicherweise um weitere Funktionen ergänzt. Der Nutzer erhält hiervon rechtzeitig Kenntnis.
4. Entgelt
Der Dienst ist kostenfrei.
5. Vertragslaufzeit
5.1 Der Vertag läuft auf unbestimmte Zeit. Sowohl der Anbieter als auch der Nutzer können den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen in Textform kündigen. Abweichende Kündigungsregelungen in Vereinbarungen über Erweiterungspakete gehen dieser Regelung vor.
5.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziff. 7 verstößt.
6. Haftung des Anbieters
6.1 Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
6.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter im Übrigen nur bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags gerade ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
6.3 Der Anbieter haftet im Fall von Ziffer 6.2 nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare und sonstige Folgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter, soweit diese Schäden nicht bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar waren.
6.4 Der Betrag eines Schadensersatzes gemäß der vorstehenden Ziffer 6.2 sowie eines Ersatzes vergeblicher Aufwendungen ist auf maximal EUR 500 beschränkt.
6.5 Der Anbieter gibt dem Nutzer im Rahmen der Erstellung von Web-Apps die Möglichkeit, eine Vorlage für ein Impressum der erstellten Seiten zu nutzen. Es ist jedoch allein Aufgabe des Nutzers, zu überprüfen, ob die hierin enthaltenen Angaben ausreichen, um seiner möglicherweise bestehenden gesetzlichen Pflicht zur Bereithaltung eines Impressums nachzukommen. Der Auftraggeber übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vorlage sämtliche für den Nutzer erforderliche Angaben abfragt.
7. Rechtskonforme Nutzung
7.1 Der Nutzer darf keine QR-Codes nutzen oder erzeugen, wenn unter der Ziel-URL rechtsverletzende Inhalte abrufbar sind. Hierunter fallen insbesondere Inhalte, die fremde Marken- oder Urheberrechte verletzen, strafrechtlich sanktionierte ehrverletzende Äußerungen und sonstige nach dem Strafrecht verbotene Inhalte. Die Pflicht aus S.1 gilt auch für die Wahl des Nutzernamens bei der Registrierung sowie für die Erstellung von Web-Apps.
7.2 Bestehen objektive Anhaltspunkte dafür, dass die mit dem Dienst erzeugten QR-Codes möglicherweise mit rechtsverletzenden Inhalten verknüpft sind, so kann der Anbieter seine Leistungen für die betroffenen QR-Codes bis zur Klärung aussetzen und insbesondere die Weiterleitung auf die Ziel-URL aufheben.
7.3 Bestehen objektive Anhaltspunkte dafür, dass die mit dem Dienst erzeugten Web-Apps möglicherweise rechtsverletzende Inhalte enthalten, so kann der Anbieter die betroffenen Web-Apps bis zur Klärung offline setzen.
8. Änderungsvorbehalt
8.1 Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig, spätestens aber vier Wochen im Voraus auf geplante Änderungen an diesen AGBs hinweisen. Die Änderungen werden keine Hauptleistungspflichten einschränken. Insbesondere werden weder die Regelungen über den Gegenstand des Dienstes eingeschränkt.
8.2 Soweit der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt des oben genannten Hinweises widerspricht, gelten die Änderungen als angenommen.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Anbieters aus diesem Vertrag ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
9.2 Der Nutzer kann die Rechte aus diesem Vertrag weder teilweise noch insgesamt an Dritte abtreten.
9.3 Ist der Nutzer Kaufmann, so ist der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag Düsseldorf.
9.4 Sollte eine der Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. In einem solchen Fall verpflichten sich die Parteien den Vertrag im Sinne des ursprünglich zwischen diesen gewollten zu ergänzen und zur Durchführung zu bringen.
9.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
Widerrufsrecht
Sie können die nach Ziff. 1 der oben stehenden AGB abgegebene Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
waola
JMR Media GmbH
Corneliusstraße 16/18
40215 Düsseldorf
kontakt@waola.de